Sortenschutzrecht

Während der letzten Jahre ist die Zahl der neuen Pflanzenarten sprunghaft gestiegen. Mit Rücksicht auf ihre Eigenarten hat unser Büro das BIOPATENT Zentrum in Ungarn errichtet, wo wir die Ratschläge der biotechnologischen Entwicklung und der Pflanzenveredelung besser beachten und die entsprechenden Erfindungen betreuen können. Wir stehen unseren ausländischen Partnern durch die Schaffung des ausschließlichen nationalen, bzw. EU gemeinschaftlichen Schutzes zur Verfügung.

Für die Beantragung des nationalen Schutzes wird folgende Information benötigt:

  • Benennung der Art,
  • Beschreibung der Art,
  • morphologische, phonologische Beschreibung,
  • Anmeldebogen, bzw. ausgefüllter technischer Fragebogen für die DUS Prüfung,
  • 4 Fotos,
  • Erklärung über die Neuheit des Vermehrungsmaterials,
  • unterzeichnete Vollmacht.

Gültigkeit des Schutzes von der Erteilung 25 Jahre, bei Weinstöcken und Bäumen 30 Jahre. Der Schutz beginnt am Tage der Registrierung.
Der Bericht über die DUS Prüfung muss binnen vier Jahren von dem Tag der Anmeldung eingereicht werden. Diese Zeitdauer kann verlängert werden. Die Anmeldung kann abhängig davon geändert werden.

Für die Beantragung des Schutzes gemeinschaftlicher Sorten in EU (erstreckt über die 25 Mitgliedstaaten) wird folgendes benötigt:

  • Benennung der Art,
  • Beschreibung der Art,
  • ausgefüllter technischer Fragebogen,
  • 4 Fotos,
  • unterzeichnete Vollmacht.

In der Regel wird die DUS Prüfung von einer, von dem Gemeinschaftlichen Sortenamt (CPVO) beauftragte Behörde durchgeführt. Über den Auftrag schickt das Amt eine Verständigung, in dem es die Type, Menge und Qualität der einzureichenden Muster bestimmt. Nach dem Abschluss je einer Wachstumsperiode sendet die Behörde einen Zwischenbericht, beim Abschluss der Prüfung einen Schlussbericht. Die Berichte können binnen 2 Monaten von Mitteilung beanstandet werden. Ausnahmsweise akzeptiert die Behörde auch Prüfungen, und ihre Ergebnisse, die nicht von der von ihr beauftragten Institution durchgeführt wurden, falls die Prüfungen an Pflanzenarten durchgeführt wurden, welche schon unter nationalem Schutz stehen, bzw. deren Anmeldung schon in Evidenz genommen wurde. Bei Obstbäumen und Schmuckpflanzen ist das Beilegen von Farbfotos Vorschrift. Es muss wenigstens ein Foto von der ganzen Pflanze und ein weiteres von der Frucht, der Blume oder eines sonstigen Pflanzenteils eingereicht werden.

Die Zeitdauer des Schutzes beträgt auch hier 25 Jahre, für Weinstöcke, Bäume und Kartoffelarten 30 Jahre.

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